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Sonderdelegiertenversammlung
Nehmen die Freien Wähler an der Wahl zum Europäischen Parlament und der Bundestagswahl teil?
Um die Meinung der Basis einzuholen fand in Thurnau eine Sonderdelegiertenversammlung des Bezirksverbands statt.
Aus allen Landkreisen Oberfrankens waren zahlreiche Delegierte gekommen um über die Frage zu diskutieren, ob die Freien Wähler zur Wahl des Europäischen Parlaments und zur Bundestagswahl antreten sollen. Huber Aiwanger erläuterte die organisatorischen Maßnahmen, die noch für eine Teilnahme an der Wahl zum Europäischen Parlament und der Bundestagswahl nötig sind, um die gesetzlichen Voraussetzungen zu erfüllen.
Die Freien Wähler in Oberfranken plädieren – zumindest mehrheitlich – dafür, an den Wahlen zum Europäischen Parlament am 7. Juni mit einer eigenen Liste teilzunehmen. Dies ist das Ergebnis unserer Delegiertenversammlung in Thurnau.
Bezirksvorsitzender Klaus Förster stellt fest, dass sich nach einer langen und durchaus kontroversen Diskussion in Anwesenheit des FW-Landesvorsitzenden und Chefs der Landtagsfraktion, Hubert Aiwanger, eine „kleine Mehrheit“ für eine Teilnahme an der Europawahl ausgesprochen hat. Die Befürworter hatten angeführt, dass der Einfluss der Freien Wähler auf die politischen Entscheidungen nicht beim bayerischen Landtag enden dürften. Demgegenüber befürchten die Gegner aufgrund des Fehlens einer bundesweiten Organisation der Freien Wähler einen Misserfolg. Außerdem sollte man „die eigenen Leute noch der erfolgreichen Landtagswahl nicht überfordern“, hätten die Gegner argumentiert. Über mögliche Kandidaten ist bei der Veranstaltung mit 90 Delegierten und Mandatsträgern aus allen Kreisverbänden Oberfrankens nicht gesprochen worden.
Hubert Aiwanger plädierte für eine Teilnahme an den Europawahlen, um nicht anderen Gruppierungen eine Kandidatur unter dem guten Namen der Freien Wähler zu ermöglichen. In Bayern gebe es Überlegungen, eine Bundes-Organisation der Freien Wähler – ähnlich der Landeswahlgruppe – zu gründen, unter deren Dach dann alle Landes- und Kreisverbände bei der Wahl am 7. Juni antreten könnten. (Dies wurde auch am 24. Januar realisiert.)
An der Sonderdelegiertenversammlung haben neben Vertretern aus allen oberfränkischen Kreisverbänden und Landeschef Aiwanger auch die beiden oberfränkischen Landtagsabgeordneten Peter Meyer und Torsten Glauber teilgenommen.








