Dieses Jahr habe ich, bedingt durch meine Tätigkeit im Bezirkstag sehr viele Weihnachts- und Neujahrgrüße per Mail und auf dem Postweg erhalten. Darüber habe ich mich sehr gefreut, und darf sie auf diesem Wege vorab gerne erwidern. Leider komme ich erst nach und nach dazu, alle Schreiben zu zu beantworten und bitte deshalb höflich um Nachsicht, wenn  Antworten noch einige Tage auf sich warten lassen. Seien Sie, liebe Homepagebesucher, versichert - alle Post wurde sehr gerne gelesen - nichts ist in der Papierkorb gewandert - alles wird beantwortet. Danke nochmals für die vielen guten Wünsche.

Umfassendster Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts 2009 mit den Haushaltsreden von Bezirkstagspräsidenten Dr. Denzler und den Fraktionssprechern Dr. Hohl und Wolfgang Hoderlein. Die bereits in der Sitzung am 4.12.2008 vorgesehenen 14 Hebesatzpunkte werden trotz kontroverser Diskussionen bestehen bleiben – so der einstimmige Beschluss des Bezirkstages.  Damit haben die Bezirke Oberfranken und Oberpfalz die niedrigsten Hebesätze in ganz Bayern.

Möglich ist dies durch die 2008 gestiegene Umlagekraft in Oberfranken (Mehreinnahmen von 8,7 Millionen €, insgesamt 68 Millionen €) und durch höhere staatliche Ausgleichsleistungen. Das  Gesamtvolumen beträgt nun 282 Millionen €.   Auf den Verwaltungshaushalt entfallen 261 Millionen €, auf den Vermögenshaushalt 21 Millionen €. Mit 229 Millionen €, fließt der größte Teil in Sozialleistungen für behinderte und pflegebedürftige Menschen. Der Bezirk gewährt Behindertenhilfen und Sozialhilfe für über 12.000 Menschen in Oberfranken. Kulturelle Einrichtungen in Oberfranken werden mit über 3,7 Millionen € freiwilliger Leistungen unterstützt. Im Haushaltsplan 2009 ist keine neue Darlehensaufnahme vorgesehen. Vielmehr sollen rund 2,8 Millionen € Schulden getilgt werden. Aus dem kommunalen Finanzausgleich nach Art. 15 FAG erwartet Oberfranken Einnahmen in Höhe von knapp 68 Millionen € (2008: rund 63 Millionen €.  Dies nur stichpunktartig einigen Zahlen aus dem umfangreichen Werk.

Für die hervorragende Ausarbeitung und die klare und deutliche Darstellung des Zahlenwerkes fanden die Bezirksräte aller Fraktionen Worte des Dankes und der Anerkennung für die Bezirksverwaltung.

Auf Antrag von Bezirksrat Hoderlein wurde der einstimmige Beschluss gefasst, dass der Tag der Franken 2010 soll in Kulmbach und in daran interessierten Gemeinden des Landkreises stattfinden soll. Für diesen Antrag hatten sich bereis die Stadt und der Landkreis Kulmbach ausgesprochen. In Folge dann 2013 soll der „Tag der Franken“ in Bayreuth gefeiert werden.

Zuletzt wurde der „Tag der Franken“ in Oberfranken 2007 in Bamberg gefeiert.

Im Rahmen der Neustrukturierung des Fahrdienstes für behinderte Menschen in Oberfranken werden ab April 2009 einheitliche Regelungen für den ganzen Bezirk gelten. Seit 2008  ist der Bezirk als überörtlicher Sozialhilfeträger für die ambulanten Dienste für körperlich und geistig behinderte Menschen in Oberfranken zuständig. Auf Beschluss des Bezirkstages wird die Abrechnung der Beförderung mit dem Fahrdienst im Rahmen der Eingliederungshilfe künftig oberfrankenweit geregelt. Damit sollen die sehr unterschiedlichen Leistungen und Preise auf ein einheitliches Niveau gebracht werden.

Herr Rolf-Jürgen Freese aus Neustadt bei Coburg, langjähriger Geschäftsführer der WEFA-gGmbH (Werkstätten für angepasste Arbeit) in Ahorn bei Coburg, wurde auf einstimmigen Beschluss des Bezirkstages zum Behindertenbeauftragten des Bezirks Oberfranken bestellt. Er wird zum 1. Januar 2009 Nachfolger des bisherigen Behindertenbeauftragten Hans Kotschenreuther. 

Die Sozialpsychiatrischen Dienste in Oberfranken werden zusätzliche Planstellen bekommen. Auf Beschluss des Bezirkstages sollen ab 2009 die Stellen der Sozialpsychiatrischen Dienste in Bamberg/Forchheim (mit einer 0,5-Planstelle), Bayreuth/Kulmbach (0,75-Planstelle) und Hof (0,25-Fachkraftstelle) erweitert werden. Durch die Tagesstättenarbeit wird überwiegend chronisch psychisch kranken Menschen ermöglicht, ihren Alltag zu strukturieren, soziale Kontakte zu ebenfalls Betroffenen zu finden und an verschiedensten Aktivitäten teilzunehmen. Zum vorliegenden Entwurf des Haushalts für das Jahr 2009 wurde durch die Fraktionen eingehend Stellung genommen und durch die Verwaltung noch bestehende Fragen geklärt. Somit wird der Haushalt voraussichtlich in der Sitzung am 18. Dezember in der vorliegenden Fassung verabschiedet.

Diese Aussage unterstrich der Ausschuss durch etliche Beschlüsse, die allesamt eine Ausweitung des stationären und ambulanten Angebots für Menschen mit Behinderungen zum Inhalt haben. Die Beschlüsse in dieser Sitzung werden jährliche Mehrausgaben in Höhe von rund 1,103 Mio. Euro zur Folge haben. Einmalige Investitionsförderungen von über 400.000 Euro wurden durch das achtköpfige Gremium beschlossen.
Der Sozialausschuss erkannte den Bedarf von 24 stationären Wohnheimsplätzen für behinderte Menschen in Hof an. Der Verein Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung Stadt und Landkreis Hof e.V. will mit einem zusätzlichen Wohnheim dem sich abzeichnenden zusätzlich Bedarf Rechnung tragen. Allein die geplanten weiteren Wohnheimsplätze dürften ein zusätzliches Ausgabevolumen von etwa 500.000 Euro pro Jahr bedingen. Weiterhin stimmte der Sozialausschuss einer Kapazitätserweiterung der Forchheimer Lebenshilfe Werkstätten um 36 Plätze zu, was 300.000 Euro an zusätzlichem jährlichem Pflegesatzvolumen entspricht.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt befürwortet der Ausschuss die Schaffung eines „Autismus-Kompetenz-Zentrums (AKZ) Oberfranken“. Der Standort steht allerdings noch nicht fest. Aufgabe des Zentrums wird in erster Linie die kompetente Beratung und Betreuung autistischer Menschen und ihrer Familien sein. Der Bezirk Oberfranken wird an den Kosten mit jährlich rund 76.500 Euro beteiligt sein. Zudem beschloss der Sozialausschuss des Bezirkstags eine Erhöhung der Förderung der Regionalen Offenen Behindertenarbeit im kommenden Jahr um 20 Prozent (68.000 Euro) auf künftig 408.000 Euro.

Auf der Tagesordnung stand zudem die Frage der Errichtung eines stationären Hospizes in Coburg. Der Sozialausschuss unterstützt derartige Bemühungen, auch wenn Kranken- und Pflegekassen sowie das Bayerische Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung noch von der Notwendigkeit überzeugt werden müssten. Weiterhin erkannte der Ausschuss für Soziales den Bedarf für eine halbe zusätzliche Fachkraftstelle für die Psychosoziale (Sucht-)Beratungsstelle in Coburg an. Der beantragten Personalaufstockung um 0,5 Planstellen in der „Epilepsieberatungsstelle Oberfranken“ in Coburg wurde zugestimmt. Bezirksrätin Elke Protzmann, die sich seit längerem für eine Hospizeinrichtung in Coburg einsetzt, bedankte sich bei den Mitgliedern des Ausschusses für die einmütige Unterstützung.

Der Bezirk Oberfranken beabsichtigt, im kommenden Jahr weitere Maßnahmen zu fördern. Darunter fallen Baumaßnahmen wie, die Errichtung einer Werkstatt für psychisch behinderte Menschen in Kulmbach (45.000 Euro), der Umbau und Erweiterung der Werkstatt für behinderte Menschen in Bayreuth (84.500 Euro), die Erweiterung der Werkstätten St. Joseph GmbH in Lichtenfels (rund 130.000 Euro) und die Erweiterung der Werkstätten für behinderte Menschen in Bamberg (rund 145.000 Euro). Der Gesamtförderbetrag beläuft sich auf über 400.000 Euro.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt wurden die voraussichtlichen Ausgaben und Einnahmen im Bereich der Sozialen Sicherung im Jahr 2009 vorgestellt, die auch so in den Haushaltsentwurf eingestellt werden sollen. Der Bezirk Oberfranken wird demnach im kommenden Jahr 2009 rund 229 Millionen Euro für soziale Leistungen ausgeben; das sind knapp 10 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. 5,6 Millionen Euro können voraussichtlich durch höhere staatliche Ausgleichsleistungen kompensiert werden. Den Haushalt wird allerdings der Bezirkstag noch verabschieden müssen.

Bezirksrat Klaus Förster bedankte sich bei der Verwaltung für die gute Vorbereitung und die fachlichen Ausführung bei der Bezirksverwaltung.

Die Worte des Bezirkstagspräsidenten Dr. Günther Denzler „Der Bezirk ist das soziale Gewissen Oberfrankens“, können somit nur unterstrichen werden.

Der Bezirkstag von Oberfranken hat in seiner Sitzung am 30.10.2008 die Weichen für die freiwilligen Leistungen des Bezirks im Jahr 2009 gestellt. Die Bezirksräte stimmten damit dem Vorschlag der Arbeitsgruppe "Freiwillige Leistungen" zu. Danach würden die freiwilligen Leistungen des Bezirks Oberfranken im kommenden Jahr um ca. 6,6 % auf insgesamt rund 3,7 Millionen Euro ansteigen. Eine abschließende Entscheidung wird der Bezirkstag allerdings erst im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts für das nächste Jahr treffen.
Die freiwilligen Leistungen des Bezirks umfassen drei Bereiche: Mitgliedschaften in Verbänden und Vereinen, freiwillige Leistungen, die aufgrund vertraglicher Verpflichtungen zu leisten sind und rein freiwillige Leistungen, meist Zuschüsse an Kultureinrichtungen.

Freiwillige Leistungen, die aufgrund vertraglicher Verpflichtungen anfallen, sollen 2009 um insgesamt 7 % erhöht werden und dann 2,15 Millionen Euro betragen. In diesen Bereich fallen zum Beispiel die Mitgliedschaften in verschiedenen Zweckverbänden. Nach Jahren der Deckelung sollen 2009 auch die rein freiwilligen Leistungen an größere Einrichtungen mit hohem Personalbedarf um 7% erhöht werden.

Bei der weiteren Besetzung der einzelnen Fachausschüsse erhielten die Freien Wähler auf Grund ihrer Sitze keine weiteren Mitgliedschaften.

Der beabsichtigten Ausgliederung eines Grundstückes in der Gemarkung Langensendelbach in den Bezirk Mittelfranken wurde ebenso zugestimmt, wie der Übertragung der personalrechtlichen Zuständigkeit auf den Bezirkstagspräsidenten.

Mit großem Interesse konnten vor allem die neuen Bezirksräte den Sachstandsbericht über die laufenden Baumaßnahmen des Bezirks zur Kenntnis nehmen. Ebenso interessant war der Bericht über Ausbaumaßnahmen an Gewässern II. Ordnung in der Trägerschaft des Bezirks. Hintergrund dafür ist, dass die Trägerschaft für diese Gewässer ab 2009 auf das Land über geht und damit wahrscheinlich der bisherige Förderanteil des Bezirks durch die Gemeinden selbst zu tragen ist.

Eine Besichtigung des gesamten Areals des Bezirkes mit den angeschlossenen Kliniken  und dazugehörigen Versorgungseinrichtungen gab besonders den neuen Bezirksräten einen kleinen Überblick über einen Teil der Bayreuther Einrichtung.

Anlässlich einer Sitzung der Arbeitsgruppe freiwillige Leistungen wurden die Mitgliedsbeiträge und die Anträge von sozialen und kulturellen Einrichtungen geprüft und beraten. Der Bezirkstag wird das Ergebnis in seiner Sitzung am 30.10.2008 beraten und beschließen und die Zuwendungen in den Haushalt 2009 aufnehmen.

Am Freitag, 17.10.2008 fand im Bezirk Oberfranken in Bayreuth die konstituierende Sitzung des neugewählten Bezirkstages für die nächsten fünf Jahre statt. Dabei wurde Dr. Günther Denzler (CSU) einstimmig im Amt des Bezirkstagspräsidenten bestätigt.
Als Bezirkstagsvizepräsidenten wählte das Gremium wie schon in der vergangenen Legislaturperiode den Bürgermeister von Hof, Eberhard Siller (CSU), sowie als weiteren Vertreter den Oberbürgermeister von Kulmbach, Henry Schramm (CSU).

Weiteres siehe auch auf der Homepage des Bezirkes unter
www.bezirk-oberfranken.de