Freie Wähler Kreisverband Forchheim e. V.

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• 1 Herzlich willkommen.
• 2 Aktuelles.
  • 2.1 Nominierung Land- und Bezirkstag.
  • 2.2 Landtagswahl 2018.
  • 2.3 Manfred Hümmer für den Bezirkstag nominiert.
  • 2.4 Einladung zur Nominierungsversammlung.
  • 2.5 Newsletter.
  • 2.6 Archiv.
    • 2.6.1 2016.
    • 2.6.2 2015.
    • 2.6.3 2014.
    • 2.6.4 2013.
    • 2.6.5 2012.
    • 2.6.6 2011.
    • 2.6.7 2010.
• 3 Kreisverband.
• 4 Kreistagsfraktion.
• 5 Bezirksverband.
• 6 Unsere Stimme im Landtag.
  • 6.1 Newsletter Landtagsfraktion.
  • 6.2 Bayerische Polizei klagt über zu viele Überstunden.
  • 6.3 Mehr Studienplätze für Humanmedizin gefordert.
  • 6.4 Individuellen Lernweg von Schülern fördern.
  • 6.5 FREIE WÄHLER lehnen Gesetzentwurf zum Polizeiaufgabengesetz ab.
  • 6.6 FREIE WÄHLER gegen Verkauf von E.ON-Anteilen.
  • 6.7 GBW-Untersuchungsausschuss.
  • 6.8 Öffnung der Förderschulen.
  • 6.9 Kriminalitätsstatistik.
  • 6.10 Fehlende Einkaufsmöglichkeiten vor Ort machen die Gesellschaft ärmer.
  • 6.11 FREIE WÄHLER lehnen Verkauf von E.ON-Anteilen ab.
  • 6.12 Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz wurde überarbeitet.
  • 6.13 FREIE WÄHLER luden zum 5. Bayerischen Kommunalkongress in München.
  • 6.14 Sicherstellung der Lehrkräfte- und Unterrichtsversorgung.
  • 6.15 Archiv 2018.
    • 6.15.1 Dritter Nationalpark auf Eis gelegt.
    • 6.15.2 Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder.
    • 6.15.3 Kommunalabgabengesetz: FREIE WÄHLER fordern Nachbesserungen.
    • 6.15.4 Oberstufe des neunjährigen Gymnasiums jetzt ausgestalten.
    • 6.15.5 Gratis-ÖPNV in München: Staatsregierung vergisst Menschen auf dem Land.
    • 6.15.6 Neue „Grenzpolizei“ ist purer Aktionismus.
    • 6.15.7 Faire und gleiche Bezahlung von Frauen und Männern.
    • 6.15.8 Bayerischer Verfassungsschutzbericht legt dringenden Handlungsbedarf offen.
    • 6.15.9 Straßenausbaubeiträge – Entscheidung der CSU ist Zwischenergebnis.
    • 6.15.10 Bessere Unterstützung für Mehrgenerationenhäuser.
    • 6.15.11 Praxis der Kindergeldzahlungen ins Ausland überprüfen.
    • 6.15.12 Landespflegegeld geht an Lebenswirklichkeit pflegender Angehöriger vorbei.
    • 6.15.13 Straßenausbaubeiträge: Übergangsregelung muss bürgerfreundlich werden.
    • 6.15.14 Straßenausbaubeiträge: Auch im April kein CSU-Gesetz in Aussicht.
    • 6.15.15 FREIE WÄHLER fordern Stopp befristeter Arbeitsverträge im Lehrberuf.
    • 6.15.16 Situation der Hebammen endlich verbessern.
    • 6.15.17 Warnumg vor Zwei-Klassen-Gesellschaft in Bayerns Schulsystem.
    • 6.15.18 Schleierfahndung in Bayern ausweiten.
    • 6.15.19 Wir brauchen die Polizei bei den Bürgern – nicht in der Verwaltung.
    • 6.15.20 Steht der Flughafen München vor Umwandlung in eine AG?.
    • 6.15.21 Kampf gegen Bürokratie im Vereinswesen.
    • 6.15.22 Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Diesel.
    • 6.15.23 „Politik der Vernunft“.
    • 6.15.24 Hardware-Nachrüstungen für Euro-5-Diesel.
    • 6.15.25 Vereinfachung der Düngeverordnung.
    • 6.15.26 Verlängerung der laufenden Landtagssitzungsperiode.
    • 6.15.27 Wirtshausbrauchtum muss geschützt werden.
    • 6.15.28 Lehrermangel beheben – Unterrichtsgarantie einführen.
    • 6.15.29 Steigerung der Investitionsquote zentrale Zukunftsaufgabe.
    • 6.15.30 Nach Seehofers Weggang: FREIE WÄHLER hoffen auf bessere Politik für Bayern.
    • 6.15.31 Migranten gezielter in Arbeit bringen.
    • 6.15.32 Staatsregierung berichtet über Lehrerstellen-Entwicklung.
    • 6.15.33 Gemeinschaftspressekonferenz zum umstrittenen GBW-Verkauf.
    • 6.15.34 Hebammenversorgung ist völlig unzureichend.
    • 6.15.35 Expansive Geldpolitik der EZB endlich beenden.
    • 6.15.36 Ganztagsbetreuung bis zum 14. Lebensjahr bayernweit an allen Schulen gefordert.
    • 6.15.37 CSU verschiebt angekündigtes Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
    • 6.15.38 Ohne Breitband kein digitales Klassenzimmer in Bayern.
    • 6.15.39 FREIE WÄHLER legen Gesetzentwurf zur Abschaffung vor.
    • 6.15.40 Schließung oder Umwidmung dezentraler Unterkünfte nur unter Berücksichtigung der regionalen Situation.
    • 6.15.41 Freistaat steht bei Finanzierung digitaler Bildung in der Pflicht.
    • 6.15.42 CSU lehnt eigene Vorschläge zu gleichwertigen Lebensverhältnissen ab.
    • 6.15.43 FREIE WÄHLER kritisieren Bayerns Wirtschaftsförderung.
    • 6.15.44 Wir sind Ideengeber bei digitaler Bildung.
    • 6.15.45 Breitband- und Mobilfunkausbau schneller vorantreiben.
    • 6.15.46 Schweinepestgefahr.
    • 6.15.47 Verkauf der GBW-Wohnungen war schwerer politischer Fehler.
    • 6.15.48 Ältere Dieselautos für Besitzer kostenfrei nachrüsten.
    • 6.15.49 Hebammenausbildung in Bayern muss angepasst werden.
    • 6.15.50 Krankenhaussterben stoppen.
    • 6.15.51 Polizei muss online und auf der Straße handlungsfähig bleiben.
    • 6.15.52 Staatsregierung muss ‚Strabs‘-Chaos zu beenden.
    • 6.15.53 Bayerische Grenzpolizei ist Etikettenschwindel.
    • 6.15.54 Rechtssicherheit bei Straßenausbaubeiträgen.
    • 6.15.55 Schule soll zur Werte- und Persönlichkeitsentwicklung beitragen.
    • 6.15.56 Schwimmen muss Kernkompetenz werden.
    • 6.15.57 Neustadt bei Coburg führt aktuell Straßenausbaubeitragssatzung ein.
    • 6.15.58 Erhalt von Kinderpalliativstationen ist moralisch-ethische Verpflichtung.
    • 6.15.59 Bericht zur dienstlichen Beurteilung von voll- und teilzeitbeschäftigten Bediensteten.
    • 6.15.60 Lernentwicklungsgespräche in der Grundschulzeit stärker ausbauen.
    • 6.15.61 CSU lässt Kommunen bei der IT-Ausstattung der Schulen im Stich.
    • 6.15.62 Blindflug der CSU in der Startbahn-Frage geht weiter.
    • 6.15.63 Landtagsfraktion setzt sich erfolgreich für „MotherSchools“ ein.
    • 6.15.64 Mehr Richterstellen für bayerische Verwaltungsgerichte längst überfällig.
    • 6.15.65 Podiumsdiskussion zur Situation in der Pflege.
    • 6.15.66 Cybermobbing wird für Lehrkräfte zunehmend zum Problem.
    • 6.15.67 Forderung nach mehr Stellen beim Bayerischen Jugendring.
    • 6.15.68 Landtagsfraktion fordert mehr Personal für Frauenhäuser und Frauennotrufe.
    • 6.15.69 Landtagsfraktion fordert mehr Personal für Frauenhäuser und Frauennotrufe.
    • 6.15.70 Mehr Ausbilder an Feuerwehrschulen gefordert.
    • 6.15.71 „Bayerns drei Feuerwehrschulen stärken – die versprochenen Stellen endlich besetzen!“.
    • 6.15.72 Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern.
    • 6.15.73 Nur ein Heftpflaster auf einer klaffenden Wunde.
    • 6.15.74 Nahverkehrskunden sollen bei Erstellung von SPNV-Fahrplänen frühzeitig eingebunden werden.
    • 6.15.75 Schweinepest-Gefahr: Bessere Bejagung im Staatsforst ermöglichen.
    • 6.15.76 Pflegenotstand: CSU steht vor Scherbenhaufen einer verfehlten Politik.
    • 6.15.77 Keine Zweiklassengesellschaft bei Lehrern schaffen.
    • 6.15.78 Mehr Geld für Frauenhäuser und Beratungsstellen.
    • 6.15.79 Alle Eltern über kostenfreie Kinderbetreuung stärker entlasten.
    • 6.15.80 Dritte Startbahn am Flughafen München.
    • 6.15.81 Forderung nach rascher Elektrifizierung oberfränkischer Bahnstrecken.
    • 6.15.82 Dringlichkeitsantrag erfolgreich: Straßenausbaubeiträge sollen kommunal- und bürgerfreundlich beerdigt werden.
    • 6.15.83 Netzausbau gehört zur staatlichen Daseinsvorsorge.
    • 6.15.84 Aktuelle Stunde zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge: FREIE WÄHLER fordern schnelle Gesetzgebung.
    • 6.15.85 Morgen im Plenum – FREIE WÄHLER fordern: Keine Strabs-Bescheide mehr rausschicken!.
    • 6.15.86 Jungen Lehrern in Bayern bessere berufliche Perspektiven bieten.
    • 6.15.87 Freistaat erwägt Verkauf seiner Eon-Aktien.
    • 6.15.88 Straßenausbaubeiträge schnellstmöglich abschaffen – Rechtsunsicherheit beenden.
    • 6.15.89 Innenminister Herrmann lehnt Aussetzung der Straßenausbaubeiträge ab.
    • 6.15.90 Innenminister Herrmann lehnt Aussetzung der Straßenausbaubeiträge ab.
    • 6.15.91 Nachtragshaushalt 2018 sieht für Landespflegegeld keinen einzigen Cent vor.
    • 6.15.92 Wir werden weiter gegen die "Strabs" kämpfen.
    • 6.15.93 FREIE WÄHLER unterstützen Begrenzung der Amtszeit des Bayerischen Ministerpräsidenten.
    • 6.15.94 Schaffung einer Pflegekammer.
    • 6.15.95 Dritte Startbahn lässt sich nicht rechtfertigen.
    • 6.15.96 FREIE WÄHLER und LAK Bayern wollen stärkere finanzielle Unterstützung für Studierende.
    • 6.15.97 FREIE WÄHLER kämpfen gegen ungerechte Straßenausbaubeiträge.
    • 6.15.98 Zahl der Wildunfälle durch technische Ausrüstung der Autos reduzieren.
    • 6.15.99 Kostenfreie Kinderbetreuung in Bayern.
    • 6.15.100 Kommunen werden beim Mobilfunkausbau wieder zur Kasse gebeten.
    • 6.15.101 Flughafen Nürnberg ist bereits dritte Startbahn für München.
    • 6.15.102 Größtmögliche Transparenz bei Stiftungsprofessuren an Hochschulen.
    • 6.15.103 Mehr Unterstützung für Land- und Forstwirte bei Wetterschäden.
    • 6.15.104 Unterrichtsausfall: Spaenle redet Situation an Schulen schön.
    • 6.15.105 CSU-Asylpapier „reine Ankündigungspolitik“.
  • 6.16 Archiv 2017.
    • 6.16.1 Politik muss geltendes Recht anerkennen.
    • 6.16.2 Modellprojekt „Integrationslotsen“ bayernweit ausgebaut.
    • 6.16.3 Sofortprogramm zur Rettung der Hebammen.
    • 6.16.4 Kosten für Mobilfunkausbau nicht auf Kommunen abwälzen.
    • 6.16.5 Zwischenbilanz zum Untersuchungsausschuss „Ei“.
    • 6.16.6 US-Behörde schwächt Netzneutralität.
    • 6.16.7 Kurswechsel bei der Altersarmutsbekämpfung gefordert.
    • 6.16.8 Immer weniger Milchbauern in Bayern.
    • 6.16.9 Naturschutz darf nicht zulasten der Landwirte gehen.
    • 6.16.10 „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ – Staatsregierung setzt Forderungen der FREIEN WÄHLER um.
    • 6.16.11 Kosten für Mobilfunkausbau nicht auf die Kommunen abwälzen.
    • 6.16.12 ‚Handlungskonzept gegen Rechts' schnellstens überarbeiten.
    • 6.16.13 Erbschaftsteuer gehört abgeschafft.
    • 6.16.14 Mehr Betreuungsangebote wirksamstes Mittel gegen Kinderarmut.
    • 6.16.15 Westmittelfranken besser unterstützen.
    • 6.16.16 Finanziell schwächere Schulstandorte nicht abhängen.
    • 6.16.17 Bayerns Königinnen zu Besuch bei den FREIEN WÄHLERN im Landtag.
    • 6.16.18 Strenger Schutzstatus des Wolfes ist Schikane für Tierhalter.
    • 6.16.19 Strenger Schutzstatus des Wolfes ist Schikane für Tierhalter.
    • 6.16.20 Kein UKW-Frequenztausch von BR-Klassik zugunsten Jugendwelle Puls.
    • 6.16.21 Straßenausbaubeiträgen: „Kann-Regelung“ wird allgemein abgelehnt.
    • 6.16.22 FREIE WÄHLER fordern Einführung einer Sockelfinanzierung für Kitas.
    • 6.16.23 Bayerns bewährte Werkstattstrukturen erhalten – kein „Headhunting“ zulassen.
    • 6.16.24 Triumph für FREIE WÄHLER: Landtag beschließt Rückkehr zum G9.
    • 6.16.25 FREIE WÄHLER wollen sich mit HGÜ-Stromtrassen nicht abfinden.
    • 6.16.26 Arbeitsbedingungen für Rektorinnen und Rektoren gleichermaßen verbessern.
    • 6.16.27 Schließung oder Umwidmung dezentraler Unterkünfte mit Maß durchführen.
    • 6.16.28 Wiedereinführung des G9 in Bayern Riesenerfolg für FREIE WÄHLER.
    • 6.16.29 Untersuchungsausschuss „Ei“ beleuchtet Rolle des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit.
    • 6.16.30 Fraktion vor Ort: FREIE WÄHLER informieren über Situation in der Pflege.
    • 6.16.31 FREIE WÄHLER legen Antrag zur Weiterentwicklung der Hebammenausbildung vor.
    • 6.16.32 Doppelspitze Seehofer/Söder wird nicht funktionieren.
    • 6.16.33 Staatsregierung hat für Volksentscheide nur warme Worte übrig.
    • 6.16.34 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge einzig gangbarer Weg – „Kann“-Regelung untauglich.
    • 6.16.35 SEK-Einsätzen in Rieden/Ostallgäu und Kaufbeuren.
    • 6.16.36 Für Kinder mit Lern- und Verhaltensauffälligkeiten.
    • 6.16.37 Staatsregierung schiebt Problem der Altersarmut auf die lange Bank.
    • 6.16.38 FREIE WÄHLER zu Straßenausbaubeiträgen: Abschaffen statt „Kann“-Regelung!.
    • 6.16.39 Zügig Konzepte zum Glyphosat-Ausstieg entwickeln.
    • 6.16.40 Wettbewerb „100 beste Heimatwirtschaften“ wird Problemen der Gastronomie nicht gerecht.
    • 6.16.41 FREIE WÄHLER wollen Jugendschutz bei Computerspielen ausweiten.
    • 6.16.42 CSU hat Thema „Barrierefreiheit im Tourismus“ verschlafen.
    • 6.16.43 Straßenausbaubeitragssatzung: Anfrage zum Plenum.
    • 6.16.44 Streit zwischen FREIEN WÄHLERN und CSU über Straßenausbaubeiträge eskaliert.
    • 6.16.45 Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
    • 6.16.46 Bereitschaftspolizei auf 30 Einstatzzüge aufstocken.
    • 6.16.47 "Ehrenamt in turbulenten Zeiten".
    • 6.16.48 FW fordern Kehrtwende bei umstrittener Windkraft-Abstandsregel.
    • 6.16.49 Petition zum G9 im Bildungsausschuss.
    • 6.16.50 Popularklage gegen Straßenausbaubeiträge "begründet".
    • 6.16.51 Digitales Renteninformationssystem einführen.
    • 6.16.52 Kostenbefreiung bei Eintragung ins Vereinsregister.
    • 6.16.53 Maßnahmen für mehr Wohnungsbau.
    • 6.16.54 Forderung "Aus für Straßenauausbaubeiträge".
    • 6.16.55 Zubau erneuerbarer Energien.
  • 6.17 Archiv 2016.
    • 6.17.1 Hohen Preis gezahlt.
    • 6.17.2 Nürnberger S-Bahn-Netz.
    • 6.17.3 Landesdelegiertenversammlung.
    • 6.17.4 Stromtrassen in Bayern.
    • 6.17.5 Unseriöse Zahlen.
    • 6.17.6 Dezentrale Bürger-Energiewende.
    • 6.17.7 25 Jahre UWG Hausen.
    • 6.17.8 Wasserkraft wichtige Säule der Energiewende.
    • 6.17.9 Über 10 000 Euro erlaufen!.
    • 6.17.10 Konsequenzen von Brexit.
    • 6.17.11 Kleine Biogasanlagen fördern.
    • 6.17.12 FW lehnen Reform des EEG ab.
    • 6.17.13 Breitbandausbau: Freistaat hinkt hinterher.
    • 6.17.14 Infostand großer Erfolg.
    • 6.17.15 Rabenschwarzer Tag für Energiewende.
    • 6.17.16 Kritik an Wohnungsbaupolitik.
    • 6.17.17 Horrorvision HGÜ-Trassen.
    • 6.17.18 Diskussion: Altersarmut.
    • 6.17.19 Handwerkern helfen.
    • 6.17.20 Aigner gefährdet Mittelstand.
    • 6.17.21 ICE-Ausbau.
    • 6.17.22 Geld für Sanierungen und Neubauten.
    • 6.17.23 Bühne frei für Kinder.
    • 6.17.24 AfD entlarven.
    • 6.17.25 Wortbruch der Bundesregierung.
    • 6.17.26 10H-Regel auf dem Prüfstand.
    • 6.17.27 Zukunft ist dezentrale Bürgerenergiewende.
    • 6.17.28 Kritik an Dobrindt.
    • 6.17.29 Unterschriften jetzt!.
    • 6.17.30 Vortrag mit Thorsten Glauber.
    • 6.17.31 Neujahrsempfang 2016.
    • 6.17.32 Höhere Ausbauziele gefordert.
  • 6.18 Archiv 2015.
    • 6.18.1 Asyltreffen.
    • 6.18.2 Aiwanger zur Asylpolitik.
    • 6.18.3 Mittelstand stärken.
    • 6.18.4 Regiert Merkel noch?.
    • 6.18.5 Zuwanderung vernünftig steuern.
    • 6.18.6 Fraktion vor Ort voller Erfolg.
    • 6.18.7 TTIP: Probleme gezielt lösen.
    • 6.18.8 Ausbilder entlasten.
    • 6.18.9 Aiwanger besucht Annafest.
    • 6.18.10 Ulrike Müller besucht Landkreis.
    • 6.18.11 Ehrenmedaille für Gertrud Werner.
    • 6.18.12 Glauber besichtigt künftige Chorakademie.
    • 6.18.13 Wechsel bei den Freien Wählern Oberfranken.
• Aktiv: 7 Bildergalerie:
  • 7.1 Neujahrsempfang 2018 in Thuisbrunn.
  • 7.2 Neuwahlen 2017.
  • 7.3 Neujahrsempfang 2017 in Forchheim.
  • 7.4 25 Jahre UWG Hausen.
  • 7.5 Benefizlauf Thorsten Glauber 2016.
  • 7.6 Annafest 2016.
  • 7.7 Kirschenfest 2016 in Pretzfeld.
  • 7.8 Neujahrempfang 2016 in Langensendelbach.
  • 7.9 Herbstfest 2016.
  • 7.10 Hüttenwanderung.
  • 7.11 Kellerfest.
  • 7.12 Annafest 2015.
  • 7.13 Kirschenfest 2015 in Pretzfeld.
  • 7.14 Runder Tisch.
  • 7.15 Ulrike Müller.
  • 7.16 Ehrungsabend Gräfenberg.
  • 7.17 Politischer Aschermittwoch 2015.
  • 7.18 Goldene Ehrennadel.
  • 7.19 Neujahrsempfang 2015 in Neunkirchen.
  • 7.20 Neujahrsempfang im Landtag 2014.
  • 7.21 Neujahrsempfang 2014.
  • 7.22 Firmenbesuch bei der Siemens AG.
  • 7.23 Neujahrsempfang 2013.
  • 7.24 Beim politischen Aschermittwoch in Deggendorf.
  • 7.25 Neujahrsempfang 2012.
  • Aktiv: 7.26 Neujahrsempfang 2011.
• 8 Kontakt.
  • 8.1 Geschäftsstelle.
  • 8.2 FW vor Ort.
  • 8.3 Junge Freie Wähler.
  • 8.4 FW Oberfranken.
  • 8.5 FW Bayern.
  • 8.6 FW Deutschland.
• 9 Impressum.
• 10 Mitglied werden.
• 11 Suche.

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Volksbegehren

zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge

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