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Querungshilfe Raiffeisenstrasse scheitert -

Verwirklichung einer Querungshilfe scheitert an Richtlinien Bereits in den Sommerferien trat unsere Gemeinderat... [mehr] 

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Nachfolgend die Stellungnahme unserer der Gemeinderäte  zum Leserbrief von Frau Weber im Schwabachbogen Nr. ... [mehr] 

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05. Mai.2006

Informationsveranstaltung zum Bayerisches Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz (BayKiBiG)

Am 1. August 2005 ist nach mehrjähriger Diskussion und auch heftigen öffentlichen Protesten das Bayerische Kinderbildungs und-betreuungsgesetz und Änderungsgesetz -BayKiBiG- in Kraft getreten.

Peter Meyer, Referatsleiter für Sozialhilfe, Jugendhilfe und andere soziale Angelegenheiten der Regierung von Obefranken, erläuterte den anwesenden Eltern, Betreuerinnen und Freien Wähler-Gemeinderäten aus Dormitz und den umliegenden Gemeinden die bedeutendsten Eckpunkte der Neuregelung, wie die Betonung der Qualität, die Abkehr von der pauschalen Personalkostenförderung hin zur kindbezogenen Einzelförderung sowie die Festschreibung der kommunalen Bedarfsplanung. Kindertagesbetreuung ist umfassend zu verstehen: Kindergarten, -Krippe und -Hort sowie Kinderhäuser als Mischung aller drei Einrichtungsarten stehen gleichrangig nebeneinander.

Insbesondere das Thema Kindergrippenplätze und damit ggf. verbundene Gastkinderregelung erzeugte bei den Teilnehmern eine heftige Diskussion. So sind die Gemeinden nach dem neuen Gesetz verpflichtet, soweit sie keine eigenen Krippenplätze zur Verfügung stellen, einen Platz in einer anderen Gemeinde über die Gastkinderregelung zu fördern. Dies scheint in der Realität noch nicht so gelebt zu werden. Dies ist auch u.a. der Grund, warum gerade Eltern genau über die gesetzlichen Bestimmungen informiert sein müssen um ihre Rechte bei den Gemeinden durch setzten zu können.

Das neue Gesetz hat eine Vielzahl von Facetten und Änderungen. Wichtig ist, so Peter Meyer, das die Gemeinden eine richtige Bedarfsplanung (unter Einbeziehungen der Geburtenrate, Zuzugsprognosen, Frauenberufstätigkeit, etc.) durchführen. Die Bedarfsplanung muss auch das Wunsch- und Wahlrecht der Eltern berücksichtigen.

Nach Ende der Veranstaltung wurde noch lange zwischen Eltern, Betreuerinnen und Gemeinderäten diskutiert - für eine nächste Veranstaltung zu diesem Thema, so die Teilnehmer, wünscht man sich die Anwesendheit von Bürgermeistern und weiteren Gemeinderäten. (LyB)