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08. Juni 2006

Gerichtsentscheid zum Dormitzer Gewebegebiet

 Votum für die Anlieger (Ausschnitt aus EN 08. Juni 2006)

Richter haben Bedenken bei Dormitzer Gewerbegebiet Dormitz (fr) --
 Eine empfindliche Niederlage hat die Gemeinde Dormitz jetzt vor dem Bayrischen Verwaltungsgerichtshof in München einstecken müssen. So gaben die Richter der Normenkontrollklage von Anliegern der Erleinhofer Straße gegen den Bebauungsplan "Gewerbegebiet Langenau" statt. Wie Bürgermeister Gerhard Schmitt in der jüngsten Sitzung dem Gemeinderat mitteiltesah das Gericht die Bedenken und Anregusngen der Kläger nicht umfassend rechtlich gewürdigt. Diese hatten sich "gegen den ab- und anfahrenden Gewerbeverkehr" gewehrt.
Umstrittene Einmündung
Die Kammer machte sich dabei außerdem die Ansicht zu eigen, dass gerade die Situation der spitzwinkeligen Einmündung der Erleinhofer Straße mit ihrer geringen Straßen und Einmündungsbreite erhebliche Probleme im Hinblick auf Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs mit sich bringe.
Selbst die mögliche Einrichtung von entsprechenden Verkehrsleitsystemen konnte das Gericht nicht beeinflussen, wie ein sichtlich verärgerter Bürgermeister erläuterte. Es habe sich offensichtlich an die geänderte Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgerichtes angelehnt.
Anbindung durch Umgehung Vor allem aber der nicht konkret absehbare Zeitraumfür die Verwirklichung der geplanten Westumgehung, durch die das Gewerbegebiet letztlich verkehrsmäßig angebunden werden sollte, habe gegen eine absehbare Verbesserung der Beeinträchtigungen bei den Anliegern gesprochen. In der Konsequenz dürfte dieses Urteil jetzt für die Gemeinde Dormitz bedeuten, dass die schon bestehenden Betriebe im Zuge des Bestandsschutzes zwar dort verbleiben dürfen, neue Ansiedlungen aber durch den jetzt als ungültig deklarierten Bebauungsplan erst einmal nicht möglich sein werden solange nicht eine alternative Verkehrsanbindung gefunden wird. Ohne größere Probleme passieren konnte anschließend der Antrag auf Bewilligung für die Entnahme von Grundwasser ... (Artikel gekürzt)