Seiteninterne Navigation

Freie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband BayernFreie Wähler Landesverband Bayern

Navigation

 

Aktuelles

Bericht der Sitzung am 15. April 2015 -

Öffentliche Sitzung: Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 12.03.2015  (Anlage)... [mehr] 

Querungshilfe Raiffeisenstrasse scheitert -

Verwirklichung einer Querungshilfe scheitert an Richtlinien Bereits in den Sommerferien trat unsere Gemeinderat... [mehr] 

Stellungnahme -

Nachfolgend die Stellungnahme unserer der Gemeinderäte  zum Leserbrief von Frau Weber im Schwabachbogen Nr. ... [mehr] 

Seiteninhalt

Volksbegehren "Studiengebühren"

Erfolgreiches Volksbegehren

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren war erfolgreich.

Im Landkreis Forchheim, dem erfolgreichste Kreis in Oberfranken, haben sich 17,4 % in die Unterschriftenlisten eingetragen.

Im Gebiet der VG Dormitz war die Resonanz ebenfalls erfolgreich.

Dormitz 21,8%

Hetzles 14,8%

Kleinsendelbach 18,6 %

 

Vielen Dank für die Unterstützung!

Volksbegehren "Nein zu Studiengebühren in Bayern"

Eintragung zum Volksbegehren „Nein zu Studiengebühren in Bayern“

In der Zeit vom 17. bis 30. Januar 2013 läuft die Eintragungsfrist zum Volksbegehren „Nein zu Studienbeiträgen in Bayern“.

Während diesem Zeitraum besteht für Sie die Möglichkeit sich im Eintragungsraum Ihrer Wohnsitzgemeinde in die Unterschriftenlisten einzutragen. Eintragungsberechtigt sind Personen, welche in Ihrer Gemeinde auch wahlberechtigt sind.

Die Eintragungszeiten können je nach Gemeinde oder Verwaltungsgemeinschaft unterschiedlich sein. Bitte beachten Sie hierzu die Bekanntmachungen Ihrer jeweiligen Gemeinde.

Während der allgemeinen Öffnungszeiten ist die Eintragung überall möglich.

Zu den Öffnungszeiten für die Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Dormitz gelangen Sie hier. (externer Link).

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren kam durch den juristischen Erfolg der Freien Wähler vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof zustande. Der Ortsverband der Freien Wähler in Dormitz begrüßt diese Entscheidung und wird sich mit aller Kraft für den Erfolg des Volksbegehrens und die Abschaffung der Studienbeiträge einsetzen.


Dieses Gericht hatte die Zulässigkeit des von den Freien Wählern vorangetriebenen Volksbegehrens zur Abschaffung der Studiengebühren am 22. Oktober 2012 bestätigt – gegen erbitterten Widerstand der Regierungskoalition aus CSU und FDP. Die Grünen und die SPD haben sich zwar ebenfalls gegen Studiengebühren ausgesprochen, sich jedoch nicht an der Klage beteiligt, da sie diese für wenig aussichtsreich hielten – zu Unrecht, wie wir jetzt wissen.

Um die rechtliche Hürde zu nehmen müssen mindestens zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger, derzeit rund 900.000, das Volksbegehren unterstützen.

Beteiligen Sie sich deshalb an diesem demokratischen Instrument „Volksbegehren“. Auch wenn Sie selbst nicht betroffen sind, können Sie durch Ihre Unterstützung zur Entlastung betroffener Familien beitragen. In keinem anderen Land hängt der Zugang zum Studium so stark vom Elternhaus ab wie in Bayern. Derzeit verlangt neben Bayern nur noch Niedersachsen von seinen Studentinnen und Studenten Studienbeiträge.

Um möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern eine Eintragung zu ermöglichen, beantragten die Freien Wähler Dormitz  bei der Verwaltungsgemeinschaft Dormitz während der zweiwöchigen Eintragungsfrist des Volksbegehrens zusätzlich zu den üblichen Öffnungszeiten während des Parteiverkehrs von Montag bis Freitag wenigstens zweimal in den Abendstunden und an beiden Samstagen die Möglichkeit der Eintragung anzubieten.